Bericht aus der Gemeinderatsitzung
GEMEINDERATSSITZUNG AM 23.11.2011
Umbau und Sanierung des Rathauses
Architekt Stoll gab einen Sachstandsbericht. Danach ist damit zu rechnen, dass die Arbeiten Anfang kommenden Jahres abgeschlossen werden und der Dienstbetrieb dort Mitte Februar 2012 wieder aufgenommen werden kann. Das Trau- und Kaschnitz-Zimmer, mit dessen Gestaltung der Kaschnitz-Arbeitskreis der Lokalen Agenda Bollschweil 21 und das Deutsche Literaturarchiv in Marbach befasst sind, wird bis dahin wegen evtl. zu erwartender Fördergelder nicht fertig sein.
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012
Der Gemeinderat hat den Betriebsplan (Hiebsplan) für 2012 mit Einnahmen in Höhe von 83.500 Euro und Ausgaben in Höhe von 73.500 Euro und einem vorgesehenen Überschuss von 10.000 Euro genehmigt.
Nach Auskunft von Forstrevierleiter Bucher ist im laufenden Jahr mit einem Überschuss von 45.000 Euro zu rechnen, da aufgrund der guten Holzpreise entsprechend viel Holz geerntet wurde.
Feuerwehr – interkommunale Zusammenarbeit
Der Gemeinderat hat den Sachstandbericht des Feuerwehrkommandanten zur geplanten interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Feuerwehr zur Kenntnis genommen, dem von den Feuerwehren erarbeiteten Aufgabenkatalog für die interkommunale Zusammenarbeit grundsätzlich zugestimmt, die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit den Kooperationsgemeinden die geeignete Rechtsform auszuarbeiten und dem Gemeinderat erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abwassergebühren
Der Gemeinderat hat der vorgelegten Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2011 und 2012 zugestimmt. Als kostendeckende Gebührensätze wurden die Schmutzwassergebühr mit 1,28 €/m³ (Gebührenmaßstab Wasserverbrauch) und die Niederschlagswassergebühr mit 0,47 €/m² (Gebührenmaßstab versiegelte Fläche) ermittelt und festgelegt. Die einheitliche Abwassergebühr betrug bisher 1,80 €/m².
Der Gemeinderat hat die entsprechende Satzung zur Änderung der Abwassersatzung beschlossen.