Bericht aus der Gemeinderatssitzung
GEMEINDERATSSITZUNG AM 21.05.2014
Marie-Luise-Kaschnitz-Gedenkraum im Rathaus
Dr. Schmidt, Deutsches Literaturarchiv Marbach, hat die neue Konzeption vorgestellt, die er im Vorfeld mit dem Arbeitskreis Marie-Luise-Kaschnitz der Agenda Bollschweil 21 abgestimmt hatte. Der Gemeinderat hat diese gebilligt, sodass die Ausschreibung der Arbeiten erfolgen kann. Die Ausstellung soll am 40. Todestag von Marie Luise Kaschnitz am 10.10.2014 eröffnet werden.
Betreuung der in Bollschweil untergebrachten Flüchtlinge
Der Arbeitskreis Integration der Agenda Bollschweil 21 gab einen Sachstandsbericht seiner Arbeit. Er betreut derzeit vier Einzelpersonen, die im Löwen untergebracht sind, sowie eine vierköpfige Familie, die in der Möhlinstraße wohnt, hilft bei Behördengängen, Arztbesuchen, gibt Deutschkurse, sucht Jobs, usw. Der Bürgermeister bedankte sich für die wertvolle ehrenamtliche Arbeit des Arbeitskreises Integration.
Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2014/2015
Der Gemeinderat hat die Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2014/2015 zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Bedarfsplanung kann auf dieser Homepage unter „Gemeindeleben – Kinder & Jugendliche – Kindergarten St. Joseph“ eingesehen werden.
Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Ehrenkirchen zum Schuljahr 2014/15
Der Gemeinderat hat der Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zugestimmt, die durch die Umwandlung der Jenger-Werkrealschule zum neuen Schuljahr in eine Gemeinschaftsschule erforderlich wurde. Die Bollschweil betreffenden inhaltlichen Regelungen, insbesondere zur Kostenbeteiligung, zu Investitionen, zur Beteiligung an Schulentscheidungen etc. entsprechen den Regelungen der bisherigen Vereinbarung über den Betrieb der Werkrealschule. Die Gemeinschaftsschule startet mit 52 Schülern, davon sind 8 aus Bollschweil.
Stellungnahme zu einem Antrag auf Baugenehmigung
Der Gemeinderat hat das gemeindliche Einvernehmen zu einem Antrag auf Baugenehmigung für den Ausbau von Scheune und Einbau von Gauben in bestehendes Wohngebäude mit landwirtschaftlichen Nebengebäuden im Leimbachweg erteilt.
Bauvorhaben des Bildungshauses Kloster St. Ulrich e.V. - Löschwasserversorgung
Zur Sicherstellung einer ausreichenden Löschwasserversorgung ist eine Löschwassermenge von mindestens 96 m²/h über mindestens zwei Stunden erforderlich und muss bis zur Bezugsfertigung und vor Inbetriebnahme des Gebäudes nachgewiesen werden. Die von der Gemeinde zu stellende Grundversorgung von 48 m²/h ist vorhanden. Die weiteren 48 m²/h muss der Bauherr im Einvernehmen mit der Gemeinde schaffen. Entsprechende Gespräche mit den Fachbehörden laufen. Sobald das Gesamtkonzept vorliegt, muss es zusammen mit den erforderlichen vertraglichen Vereinbarungen vom Gemeinderat beraten und beschlossen werden.