Gemeindenachricht

GEMEINDERATSSITZUNG AM 19.03.2014

Geplantes Biosphärengebiet Südschwarzwald

Herr Krögner von der Projektstelle Biosphärengebiet Südschwarzwald im Regierungspräsidium Freiburg sowie Herr Krug von ö:konzept informieren über das geplante Biosphärengebiet Südschwarzwald. Derzeit ist der Ortsteil St. Ulrich in die Entwicklungszone aufgenommen; der Gemarkungsbereich, der im Naturschutzgebiet Schauinsland liegt, ist als Pflegezone ausgewiesen. Mit den Grundstückseigentümern und den Landwirten soll geprüft werden, ob weitere mindestens ca. 5 Hektar große zusammenhängende Flächen in die Pflegezone aufgenommen werden sollen.

Unterbringung von Flüchtlingen

Architekt Stoll stellt verschiedene Unterbringungsvarianten und Kosten-berechnungen vor. Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich, dass Bauanträge sowohl für die Aufstellung von Wohncontainern als auch für den Bau eines Hauses in Holzständerbauweise ausgearbeitet und gestellt werden sollen. Falls kurzfristig weitere Flüchtlinge aufgenommen werden müssen, soll das alte Rathaus mit einfachsten Mitteln für eine vorübergehende Unterbringung umgebaut werden.

Bürgermeisterwahl 2014

Die Amtszeit von Bürgermeister Schweizer endet am 30.11.2014. Die Bürgermeisterwahl ist laut Gemeindeordnung frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor dem Ende der Amtszeit durchzuführen.
Der Gemeinderat setzt den Wahltag auf Sonntag, 12.10.2014, eine etwaige Neuwahl auf Sonntag, 26.10.2014, fest. Die Stellenausschreibung erfolgt am 11.07.2014 im Staatsanzeiger und am 16.07.2014 im Amtlichen Mitteilungsblatt. Das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen wird auf den 15.09.2014 festgesetzt, im Falle einer etwaigen Neuwahl auf den 15.10.2014.
Außerdem wählt der Gemeinderat die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl; Vorsitzender: Hanspeter Moll, stellv. Vorsitzender: Christoph Zachow, Beisitzer: Martha Kury (Schriftführerin) und Peter Loreth, stellv. Beisitzer: Konrad Weber (stellv. Schriftführer) und Wolfgang Mangold.
Über die Durchführung eine etwaige Bewerbervorstellung entscheidet der Gemeinderat nach der Bewerberzulassung durch den Gemeindewahlausschuss.

Kommunalwahlen am 25.05.2014

Der Gemeinderat wählt eine weitere Beisitzerin (Barbara Benkarth) in den Gemeindewahlausschuss, da ursprünglich gewählte Beisitzer nicht zur Verfügung stehen.