Gemeindenachricht

GEMEINDERATSSITZUNG AM 16.12.2015

DSL-Ausbau
Herr Beußel, Regio-Manager bei der Deutschen Telekom, informierte, dass die Telekom den Ortsteil Bollschweil jetzt mit schnellem Internet versorgt. Ab sofort sind dank VDSL (Very Highspeed Digital Subscriber Line) Surfgeschwindigkeiten von bis zu 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s) möglich. Dazu hat die Telekom rund 10 Kilometer Glasfaser verlegt und 6 Multifunktionsgehäuse (MFG) aufgestellt. Das neue Netz ist so leistungsstark, dass Telefonieren, Surfen und Fernsehen gleichzeitig funktionieren. Die Telekom wird am 21.01.2016 von 16-18 Uhr im Rathaus Bollschweil eine Sprechstunde anbieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben dort die Gelegenheit sich zu informieren, oder in Einzelgesprächen etwaige Fragen zu klären.
 
Neue Ortsmitte Bollschweil – Milchhäusle/Pfarrgarten
Der Gemeinderat billigte die Entwurfsplanung für das Milchhäusle und den Pfarrgarten. Rund um das Milchhäusle soll ein Platz entstehen, der über eine Sitzmauer, in die eine Treppe integriert wird, in den Pfarrgarten führt. Geplant ist, dass der Pfarrgarten eine zweigeteilte Nutzung erfährt. Rund 300 Quadratmeter des Pfarrgartens im Bereich des Milchhäusles möchte die Gemeinde erwerben, den Bereich neben dem Pfarrhaus nutzt nach wie vor die Pfarrgemeinde. Ein Tor soll beide Teile verbinden. Durch eine vom Platz in den tiefergelegenen Pfarrgarten führende Treppe und einen gekiesten Weg soll eine Sichtachse zu Pfarrhaus und Kirche geschaffen werden. Ein Baumriegel soll den Platz zum Pfarrgarten hin abgrenzen. Das Milchhäusle soll nach Süden und Westen zum Platz hin geöffnet werden. Darin soll ein Marktstand unterkommen. Weitere Marktstände sollen rund um Milchhäusle angeordnet werden. Im öffentlichen Teil des Pfarrgartens sollen Sitzgelegenheiten, ein in den Boden eingelassenes Trampolin und eine Schwebeliege entstehen und für alle Altersgruppen attraktiv machen. Diese Planung wird nun der Pfarrgemeinde vorgestellt, damit der Ankauf der Teilfläche des Pfarrgartens erfolgen kann.
 
Haushaltsplan 2016 der Gemeinde / Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebs Wasserversorgung
Der Gemeinderat hat die Haushaltssatzung und den Haushaltplan für das Haushaltsjahr 2016 mit einem Volumen von je 6.654.265 Euro in Einnahmen und Ausgaben beschlossen. Davon entfallen 5.336.265 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1.318.000 Euro auf den Vermögenshaushalt. Die Kreditermächtigung wird auf 200.000 Euro, der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 500.000 Euro festgesetzt.
Die Hebesätze bleiben für die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe werden von 340 v.H. auf 360 v.H., für die Grundsteuer B für Grundstücke von 370 v.H. auf 390 v.H. der Steuermessbeträge erhöht. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bleibt unverändert bei 380 v.H. der Steuermessbeträge.
Der Gemeinderat hat außerdem den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bollschweil-St. Ulrich beschlossen, der im Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben von je 707.500 Euro sowie im Erfolgsplan in Erträgen und Aufwendungen jeweils 198.000 Euro vorsieht.
Eine ausführliche Darstellung erfolgt mit der Öffentlichen Bekanntmachung nach Bestätigung der Rechtmäßigkeit durch die Rechtsaufsichtsbehörde.
 
Annahme von Spenden
Der Gemeinderat hat die Annahme von vier Spenden über insgesamt 600 Euro für Zwecke der Flüchtlingsbetreuung beschlossen.